Parteiverbot
Frage: Parteiverbot(11 Antworten)
Hallo Leute Das brauch ich für eine Aufgaben in Gemeinschaftskunde, wäre sehr lieb, wenn ihr da was hättet... danke schonmal steff |
| GAST stellte diese Frage am 03.02.2007 - 17:38 |
| Antwort von GAST | 03.02.2007 - 17:42 |
Artikel 3 [Gleichheit vor dem Gesetz; Gleichberechtigung von Männern und Frauen; Diskriminierungsverbote] (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. |
| Antwort von GAST | 03.02.2007 - 17:42 |
sie würden keine wahlkampfkostenrückerstattung kriegen, keine unterstützung halt vom staat aber: eben keine kontrolle mehr wenn man sie verbietet |
| Antwort von GAST | 03.02.2007 - 17:50 |
*Ali aus Bali zustimm* |
| Antwort von GAST | 03.02.2007 - 17:50 |
in einer demokratie kann man keine parteien verbieten |
| Antwort von GAST | 03.02.2007 - 17:53 |
kann man schon, aber nur wenn sie verfassungsfeindliche inhalte nach außen darstellen aber parteiverbot der npd halte ich für sehr gefährlich...stellt euch vor sie wird verboten...dann werden sie wohl im hintergrund trotzdem weiterarbeiten, wodurch sie vollkommen der kontrolle entkommen wären...keine gute idee meiner meinung nach |
| Antwort von GAST | 03.02.2007 - 17:57 |
Man kann in Deutschland leider keine Parteien verbieten. Könntest praktisch auch eine Gummibärchenpartei gründen. NPD verbieten geht von daher auch nicht. So ich ess jetzt ein Käsebrot... |
| Antwort von GAST | 03.02.2007 - 17:59 |
schulle, was war denn dann mit der nsdap?wurde die etwa nicht aufgelöst und verboten? alles verfassungsfeindliche kann sehr wohl verboten werden |
| Antwort von GAST | 03.02.2007 - 18:01 |
Ja, hast ja Recht. Was wiederum nicht der Verfassung entspricht muss aufgelöst oder verboten werden. |
| Antwort von GAST | 03.02.2007 - 18:05 |
natürlich können parteien verboten werden. 2000 wurde sogar schon ein Parteiverbot der NPD eingeleitet, das ist aber 2003 gescheitert. Ich würde sie ja auch lieber nicht verbieten lassen, solange sie keine richtige Gefahr darstellen, aber ich brauche noch Argumente für ein Verbot... |
| Antwort von glubber202 | 03.02.2007 - 18:10 |
Also ... Argumente dafür : Die NPD ist zwar eine Verfassungsgerecht angemeldete Partei ... jedoch wird ihr unterstellt Verfassungsfeindliche Grundsätze zu haben und sie verdeckt zu verfolgen ... in unserem Demokratiemodell kann man die NPD also verbieten ... WENN das rauskommt ... ABER ... wenn wir sei verbieten heißt sie morgen DVU ... also ... ein klares Argument dagegen : DIe NPD weiß, was sie darf und was sie nicht darf und hält sich( offiziell und im groben) daran ... solange dies also alles verfassungsgerecht bleibt sollte man sie bestehen lassen um sie der staatlichen Kontrolle nicht zu entziehen ... UND mal ganz nebenbei ... DIe NPD ist eine legetimierte Partei ... sie sitzt in zwei Bundesländern im Landttag ... also, warum verbieten ? dann müssten wir auch Linke Parteien verbieten ... |
| Antwort von GAST | 03.02.2007 - 18:28 |
glubber, bin da deiner meinung..wenn man eine seite verbietet dann auch die andere... aber ist eben nicht sinnvoll sie zu verbieten eben weil dann ja die kontrolle fehlen würde.... |
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