Referat: Die World Trade Organisation
World Trade Organisation (WTO):
- Sonderorganisation der UNO für Welthandel zur Regelung von Handels- und
Wirtschaftsbeziehungen
Entstehung:
- Nachfolge-Organisation von GATT (General Agreement on Tarifs and Trade, Allgemeinen Zoll- und
Handelsabkommens)
- 1947: Gründung der GATT (23 Länder)
- Zwischen 1947 und 1994 wurde in acht großen Verhandlungsrunden die Liberalisierung des
Welthandels vorangetrieben
- Gründung der WTO am 15.4.1994 in Marrakesch (Marokko)
- Die gegenwärtigen Verträge sind das Resultat der so genannten Uruguay-Runde, in der der
- Inkrafttreten am WTO am 1.1. 1995 (76 Mitglieder)
- endgültige Ablösung der GATT am 1.1. 1996
Struktur:
- Sitz in Genf, Schweiz
- Das höchste Organ bzw. Entscheidungsgremium der WTO ist die Ministerkonferenz der
Wirtschafts- und Handelsminister, die mindestens alle zwei Jahre tagt
- Die letzte Ministerkonferenz fand im September 2003 in Cancún, (Mexiko) statt
Ministerkonferenzen seit Gründung der WTO:
5) Cancún / Mexiko10.- 14.9.2003 4) Doha / Katar:9. - 14.11.2001 3) Seattle / USA: 30.11. - 3.12.1999 2) Genf / Schweiz: 18. - 20.5.1998 1) Singapur: 9. - 13.12.1996
- zwischen den Tagungen übernimmt der Allgemeine Rat die Funktion der Ministerkonferenz
- Der Allgemeine Rat tritt als Organ zur Überprüfung der Handelspolitik der Mitgliedstaaten und als
Streitschlichtungsorgan ("dispute settlement body") zusammen
- Stelle für Handelspolitik kooperiert mit der Weltbank und internationalen Währungsfonds
- Sekretariat, unter Leitung des Generalsekretärs Supachai Panitchpakdi (von Ministerkonferenz
gewählt)
- Räte für Warenhandel, Dienstleistungen und handelsbezogene Aspekte von Schutzrechten für
Uruguay-Runde
- Ausschüsse ( Ausschuss für Handel und Entwicklung, der Haushaltsausschuss und der Ausschuss
für Finanzen und Verwaltung
- Arbeitsgruppen
- Die WTO-Regeln werden im Konsens von allen Mitglieder getroffen
- Jedes Mitgliedsland hat dann eine Stimme (Prinzip: "One country, one vote").
- kann das Prinzip der Einstimmigkeit nicht durchgesetzt werden, gilt je nach Verhandlungspunkt und
Tragweite einfache, die Zweidrittel- oder die die Dreiviertelmehrheit
- Trotz ihrer Machtfülle wird die WTO weder von einem Parlament kontrolliert noch ist sie
einer UNO-Organisation rechenschaftspflichtig ( Kritikpunkt
- Regelsystem basiert auf drei Säulen:
(1) GATT (General Agreement on Tarifs and Trade) mit Unterabkommen und Entscheidungen
(2) GATS ( General Agreement on Trade in Services ( Regeln des grenzüberschreitenden
Dienstleistungsverkehrs
(3) TRIPS ( Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights ( Regeln zu den
handelsbezogenen Aspekten des geistigen Eigentums (u.a. Patentrechte)
( (2) und (3) ( Ergebnis der Uruguay-Runde
- Die WTO-Verträge beziehen sich nicht mehr nur auf den Güterhandel (wie früher beim
GATT), sondern umfassen zusätzlich auch den Dienstleistungshandel (GATS) und den
Schutz geistigen Eigentums (TRIPS)
Mitgliedsstaaten der WTO:
- 148 Vertragsstaaten
- Erwirtschaftung von mehr als 90 % des Welthandelsvolumens
- Mehr als zwei Drittel der Mitglieder sind Entwicklungsländer
- Voraussetzung für die WTO-Mitgliedschaft ist die Annahme sämtlicher Ergebnisse der Uruguay-
Runde
- Budget der WTO wird durch Beiträge der Mitgliedsstaaten finanziert, Höhe richtet sich dabei nach
Anteil am Welthandel
Aktuelles:
- Debatte, ob die WTO abgeschafft werde soll, oder nicht
- Für Globalisierungskritiker ist WTO der Hauptschuldige an der Armut in der Welt
Kritikpunkte:
- die WTO diktiert die Politik, tritt für Freihandel um jeden Preis ein
( WTO -Vorschriften tragen dazu bei, dass Entwicklungsländer durch wohlhabende Länder
systematisch daran gehindert werden, sich weiterzuentwickeln (arme Länder werden gezwungen,
ihre Märkte für Weizen oder Rindfleisch aus den reichen Ländern zu öffnen, obwohl sie damit
ihren eigenen Bauern schaden)
- Sozial- und Umweltbetrachtungen sind weniger wichtiger als Handelsstandards
( Bedürfnisse der regionalen Wirtschaft müssen ein wesentlicher Aspekt der Wirtschaftspolitik
ausmachen!
- Kleine Länder sind in der WTO machtlos
- Die WTO ist das Werkzeug mächtiger Lobbys
- Die WTO ist undemokratisch
( kein Kontroll- und Ausgleichsmechanismus
( Ergebnisse der Sitzungen werden nicht veröffentlicht und überprüft
( Verbraucher- und Umweltschutzverbände ohne jegliche Mitwirkung
( Die WTO kennt nur ihre eigenen Regeln (Menschenrechtserklärungen, Arbeitsnormen,
Sozialstandards, Umweltschutzauflagen usw. bleiben unbeachtet)
- Wirtschaftliche Interessen haben Priorität gegenüber Entwicklung, gegenüber der Umwelt,
gegenüber Gesundheit und Sicherheit
- Die WTO zerstört Jobs und verstärkt dadurch die Armut
( Meinung gespalten ( Ökonomen eher Befürworter, Interessengruppen massiv dagegen („The WTO will kill us, until we kill it.“)
( Kritische Betrachtungsweise nötig!
Inhalt
Knappes Refeart über die Entstehung, die Struktur, die Mitgliedstaaten und die Kritikpunkte der WTO. (678 Wörter)
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