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NATO

North Atlantic Organization
Die NATO wurde am 4. April 1949 gegründet, sie bestand Anfangs aus 12 Mitgliedsstaaten Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal und die USA. 1952 kamen noch Griechenland und die Türkei dazu. 3 Jahre später also 1955 Deutschland und 1982 Spanien. 1999 traten dann noch Polen, Tschechien und Ungarn. Als letztes unterzeichneten Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien im Mai 2004 die Beitrittserklärung. Also besteht sie jetzt aus 26 Mitgliedsstaaten.
Zu den rechtlichen Grundlagen gehört der Nordatlantikvertrag, in ihm verpflichten sich die Bündnispartner auf die Ziele der Vereinten Nationen .
Kernelmente des Nordatlantikvertrags sind Art. 1 und Art. 5.
In Artikel 1 verpflichten sich die Vertragsparteien, jeden nationalen Streitfall auf friedlichen Wege zu regeln und sich jeder Gewaltandrohung oder Gewaltanwendung zu enthalten, die mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar sind.
In Artikel 5 vereinbaren die Vertragsparteien dass im Falle eines bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen und kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien die angegriffen werden, Beistand leistet.
Die institutionelle „Gestalt“ der NATO
Oberste Entscheidungsgremien sind der Nordatlantikrat, der Verteidigungs- planungsausschuß und die Nukleare Planungsgruppe.
Der Nordatlantikrat ist das wichtigste Entscheidungsgremium. Er befasst sich mit allen Bereichen der Bündnispolitik, außer mit der Verteidigungsplanung und der Nuklearpolitik. Er tritt in der Regel einmal pro Woche auf der Ebene der Botschafter, halbjährlich auf der Ebene der Außen- und Verteidigungsminister und alle drei Jahre auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs zusammen.
Der Verteidigungsplanungsauschuß sowie die Nukleare Planungsgruppe treffen sich jedes halbe Jahr auf der Ebene der Verteidigungsminister.
Der Militärausschuß ist das oberste militärische Gremium der NATO. Er untersteht dem Nordatlantikrat, dem Verteidigungsplanungsauschuß und der Nuklearen Planungsgruppe und berät diese in Fragen der Militärpolitik und –strategie. Außerdem ist er für die militärischen Aufgaben der Bündnisses verantwortlich. Er trifft sich ebenfalls einmal die Woche auf der Ebene der Nationalen Militärischen Vertretern sowie drei mal jährlich auf der Ebene der Generalstabschefs.
Es gibt noch ca. 340 untergeordnete Gremien die Bestehen aus Ausschüssen, Arbeitsgruppen usw. aber auch aus dem Internationalen Stab und dem Internationalen Militärstab.
Die Aufgaben der NATO werden immer an das sich verändernde sicherheitspolitische Umfeld angepasst.
Zur Zeit des Kalten Kriegs bestand die Hauptaufgabe der NATO die Freiheit und Sicherheit des Bündnisses durch Abschreckung, Fähigkeit zur Verteidigung und seit 1967 durch Entspannungspolitik.

Das aktuelle Strategische Konzept wurde am 24.04.1999 in Washington verabschiedet. Es bildet den Gesamtrahmen für die Politik des Bündnisses und enthält folgende Elemente:
Aufrechterhaltung und Stärkung der transatlantischen Bindung
Eine möglichst enge Bindung ist Voraussetzung ein stabiles Sicherheitsumfeld und sorgt für eine dauerhafte Friedensordung
Aufrechterhaltung und Entwicklung effektiver militärischer Fähigkeiten
Zur Sicherstellung der Reaktionsfähigkeit des Bündnisses auf Risiken und Bedrohungen durch Abschreckung oder Krisenreaktionseinsätze
Unterstützung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Konfliktverhütung und Krisenbewältigung
z.B. Bosnien, Kosovo und Mazedonien
Partnerschaft, Zusammenarbeit und Dialog
Jan Anschütz

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